Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1. ALLGEMEINES:
   Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen, Verträge und sonstige Leistungen. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Mit Auftragserteilung akzeptiert der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Servietten-Shop Diana. Allen Einwänden und Vorschriften seitens des Käufers/Kunden widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Der Verkäufer ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Für vorher eingehende Aufträge gelten die dann alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die zu dem Zeitpunkt bestanden. Erfüllungsort des zwischen Servietten-Shop Diana und dem Käufer/Kunden zustande gekommenen Kaufvertrages ist der Standort des Servietten-Shop Diana, Ausbau 1, 14715 Bahnitz. Der Versand ist lediglich eine Nebenpflicht des Kaufvertrages

2. AUFTRAG/VERTRAGSABSCHLUß:
   Mit dem fernmündlichen, per Online-Shop, per E-mail, Fax, Brief erteilten Auftrag/Bestellung des Käufers/Kunden kommt ein Vertrag zustande an den der Käufer/Kunde gebunden ist. Akzeptanz des Auftrages/der Bestellung seitens des Verkäufers erfolgt durch Bestätigung per E-Mail bzw. Zustellung der Ware. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

3. LIEFERUNG:
   Lagerware kommt nach Geldeingang sofort, spätestens innerhalb von 1-3 Arbeitstagen zum Versand. Etwaige Lieferhindernisse werden dem Käufer/Kunden vom Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche, mitgeteilt. Sollte sich eine bestellte Ware nicht am Lager befinden, bemüht sich der Verkäufer schnellstmöglich fehlende Artikel zu beschaffen und um Auslieferung. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Teillieferungen zu leisten, sollten einzelne Artikel nicht sofort geliefert werden können. Bei höherer Gewalt oder sonstigen unvorhersehbaren Hinderungsgründen (Naturkatastrophen etc.) die eine Lieferung unmöglich machen, ist der Verkäufer für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist dem Verkäufer die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als 8 Wochen aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Käufer/Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Käufer/Kunden in diesem Fall nicht zu. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware (z.B. Lieferverzug/Nichtlieferung durch Hersteller/Großhändler), wird der Käufer/Kunde umgehend benachrichtigt und der Verkäufer behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen und vom Vertrag zurück zu treten. Hiefür steht dem Verkäufer eine Frist von 14 Tagen zur Verfügung. Sollte bis dahin die bestellte Ware nicht geliefert werden können, ist der Käufer/Kunde berechtigt vom Vertrag zurückzutreten Bereits bezahlte Beträge werden zurückerstattet abzüglich der bereits gelieferten Ware bei Teillieferung. Jede Form von Schadensersatzansprüchen aus Lieferverzug bzw. Nichterfüllung des Vertrages sind ausgeschlossen. Weitergehende Rechte stehen dem Käufer/Kunden in diesem Fall nicht zu.
   Für Lieferschwierigkeiten seitens des Auflieferers/Beförderers kann der Verkäufer nicht verantwortlich gemacht werden und es hat keinen Einfluss auf den zwischen dem Käufer/Kunde und dem Verkäufer bestehenden Vertrag.
   Teillieferungen sind zulässig.
   1. Kauf auf Rechnung:
      Rechnungen sind umgehend und ohne Abzug zahlbar. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Eine Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn der Verkäufer über den gesamten Rechnungsbetrag verlustfrei verfügen kann. Reklamationen und Mängelrügen haben keinen Einfluss auf die vereinbarten Zahlungsbedingungen Sollte eine Rechnung nach Ablauf von 14 Tagen nicht beglichen worden sein, erfolgt eine kostenfreie Zahlungserinnerung per E-mail. Ist eine Kontaktaufnahme per E-mail nicht möglich, erfolgt die Zahlungserinnerung per Briefpost dafür werden zusätzlich zum Rechnungsbetrag Portokosten in Höhe von 0,55 Euro in Rechnung gestellt. Sollten sich der Zahlungseingang und die Erinnerung überschneiden, ist die Zahlungserinnerung als gegenstandslos zu betrachten.
      Ist die Rechnung nach 30 Kalendertagen noch nicht beglichen, gerät der Schuldner, wie vom Gesetzgeber festgelegt, in Zahlungsverzug. Der Verkäufer versendet in diesem Fall eine erste und zugleich letzte Mahnung. Zusätzlich zum Rechnungsbetrag werden 0,55 Euro Portokosten, eine Bearbeitungsgebühr von 5,00 Euro und eine Einschreibegebühr (Einschreiben, eigenhändig mit Rückschein) von 5,65 Euro fällig. Wird die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen beglichen ab Absendung des Einschreibens (Poststempel), ist der Verkäufer berechtigt, die Forderung an ein Inkassounternehmen abzutreten oder ein solches mit dem Einzug seiner Forderung zu beauftragen.
      Sobald der Käufer/Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, werden sämtliche Verbindlichkeiten sofort fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe der Ware zu verlangen. Ware, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht an den Schuldner geliefert wurde, wird nur gegen Vorkasse versandt.

   2. Stornierung bei Bankeinzug:
      Kosten die dem Verkäufer durch Stornierung eines Bankeinzuges (falsche Bankdaten, Deckung des Kontos, Rücklastschrift des Kunden etc.) entstehen, werden dem Käufer/Kunden im vollen Umfang in Rechnung gestellt und können auch eingeklagt werden, sofern der Käufer/Kunde eine Lastschriftermächtigung erteilt hat Generell wird bei Verdacht auf Betrug, bei der zuständigen Staatsanwaltschaft sofort Anzeige erstatten.

4. VERSAND:
   Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse (Bankeinzug/überweisung/Kreditkartenzahlung/PayPal). Bei der Zahlungsart "Vorkasse/überweisung" wird die Ware für die Dauer von 8 Werktagen für den Käufer/Kunden reserviert, es sein denn es wurde etwas anderes in Schriftform vereinbart. Ist nach 8 Werktagen kein Zahlungseingang zu verzeichnen, ist der Verkäufer zum anderweitigen Verkauf der Ware berechtigt. Ein Anspruch auf Lieferung zu einem späteren Zeitpunkt entsteht nicht.
   Die Kosten sind für Deutschland/Europa/Rest der Welt in der Kategorie Versandkosten genau aufgeschlüsselt und benannt. Sollte der Käufer/Kunde sich für versicherten Versand bei Briefen/Warensendungen entscheiden, so hat der Käufer/Kunde die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Bei Verlust einer unversicherten Brief- oder Warensendung auf dem Postweg liegt die Gefahr allein beim Käufer/Kunden. Ersatzlieferungen werden nicht geleistet. Bei versichertem Versand werden, nachdem der Käufers/Kunden den Verkäufer über den Verlust oder die Beschädigung der Ware informiert hat, Ersatzansprüche gegenüber dem Beförderer/Verursacher angemeldet oder Nachforschungsanträge hinsichtlich des Verbleibes der Ware gestellt. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet eine Ersatzlieferung an den Käufer/Kunden zu senden oder den Kaufpreis zu retournieren, solange der Verlust oder die Beschädigung nicht eindeutig geklärt bzw. das Nachforschungsverfahren abgeschlossen ist.
   Für den Versand ins Ausland gelten die in der Kategorie Versandkosten aufgeführten Beförderungskosten. Bei Versendungen in Ländern außerhalb der EU ist der Kunde für die ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich.

5. PREIS- UND PRODUKTANGABEN:
   Die im online Shop des Verkäufers enthaltenen Angaben zu Produkten sind unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen online Katalog dar. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Produktveränderungen ohne Vorankündigung durchzuführen. Irrtümer/Abweichungen bei den Produktbeschreibungen, kleine Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen/Fotos behalten wir uns vor bzw. sind möglich.
   Alle Preise verstehen sich in EURO und gelten einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer (in Deutschland 16 bzw. 7 %). Alle Preise gelten exklusive der Versandkosten, diese sind extra aufgeführt und müssen zum Warenpreis hinzu gerechnet werden. Für irrtümlich falsch ausgezeichnete Preise haftet der Verkäufer nicht Bei Preisänderungen gilt der Preis, der zur Zeit der Bestellung aktuell war.

6. WIDERRUFSBELEHRUNG - WIDERRUFSRECHT - RüCHGABERECHT:
   Der Käufer/Kunde hat das Recht, seine Bestellung innerhalb von 14 Tagen in Textform (Einschreibebrief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
   Servietten-Shop Diana
   Ausbau 1
   14715 Bahnitz
   E-Mail: info@serviettenshop-diana.de
   Fax: 033877-90152
   
   Für Waren, die speziell für einen Kunden bestellt oder angefertigt wurden, gilt dieses Widerrufsrecht nicht. Waren die nicht mehr als ‚neu’ zu verkaufen sind, also vom Käufer/Kunden geöffnete Originalverpackungen oder Benutzung der Ware etc. werden nicht vom Verkäufer zurück genommen.
   Firmen, die bei dem Verkäufer Ware zu gewerblichen Zwecken bestellen, oder Personen, die in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt haben (Bestellungen durch Unternehmer) fallen nicht darunter. Hier erfolgt eine Lieferung der Ware generell ohne Rückgaberecht, so lange nicht anders schriftlich vereinbart.
   1. Widerrufsfolgen:
      Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Kann der Käufer/Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss der Käufer/Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Käufer/Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem der Käufer/Kunde die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 Euro beträgt, hat der Käufer/Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen. Bei einem Bestellwert über 40,00 Euro ist die Rücksendung für den Käufer/Kunden kostenfrei.
      Die Ware ist in einem einwandfreien Zustand einschließlich aller unbeschädigten Verpackungsteile an den Verkäufer, zurückzusenden. Die Versandart bleibt dem Kunden/Käufer überlassen. Sollte die Ware vom Käufer/Kunden unversichert zurück gesandt werden und verloren gehen, so wird der Kaufpreis vom Verkäufer nicht zurück erstattet. Die Rücksendung darf nicht unfrei erfolgen und muss ausreichend frankiert sein. Unfreie Sendungen oder Sendungen bei deren Empfang Nachzahlungen zu leisten sind, werden vom Verkäufer nicht angenommen. Innerhalb von 1 - 5 Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird der Verkäufer den gezahlten Kaufpreis rücküberweisen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben. Eine Erstattung der vom Käufer/Kunden für die Rücksendung der Ware an den Verkäufer gezahlten Versandkosten erfolgt nicht, es sei denn, es handelt sich um einen Gewährleistungsfall.

7. REKLAMATIONEN:
   Gemäß Ã‚Â§ 437 BGB hat der Käufer/Kunde bei Mängeln an der gelieferten Ware zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Ware oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Käufer/Kunde hat die getroffene Wahl des Verkäufers in deutlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen seitens des Verkäufers stehen dem Käufer/Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises und Rücktritt vom Vertrag zu. Waren die aus Insolvenzen etc. stammen sind von den Gewährleistungsrechten ausgeschlossen
   Der Verkäufer ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Käufer/Kunde die schadhafte Ware zuvor an den Verkäufer zurückgesandt und eine überprüfung der Reklamationen ermöglicht hat. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Käufer/Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Käufer/Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand und unfrei zurückgesandt.
   Transportschäden werden nur dann anerkannt, wenn sie dem Verkäufer vom Käufer/Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email gemeldet werden. Ist die Verpackung der Ware bereits beschädigt, ist dies bei der übergabe/Annahme der Ware schriftlich beim Auslieferer/überbringer zu vermerken. Offene Verpackung muss direkt bei übergabe/Annahme auf Vollständigkeit des Inhalts überprüft werden. Fehlmengen und Beschädigungen des Inhalts, sowie der Verpackung sind ebenfalls direkt schriftlich beim Auslieferer/überbringer zu vermerken. Beschädigungen durch Wasser sind ebenfalls direkt schriftlich festzuhalten. Eine Ausfertigung der Schadensmeldung ist dem Verkäufer einzureichen.

8. LINKS-VERWEISE:
   Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten so genannte Links, die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Verkäufers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Verkäufer von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Verkäufer erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Verkäufer hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der Links/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sich der Verkäufer hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller Links /verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links/verknüpften Seiten und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Verkäufer eingerichteten Gästebüchern oder Diskussionsforen oder Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links/verknüpfte Seiten auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

9. URHEBERRECHT:
   Das Copyright für die in diesem online Shop veröffentlichte, vom Verkäufer selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Verkäufer. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet. Der Inhalt der online Shop Seiten des Verkäufers und deren Angebote sind lediglich zur Information des Kunden/Interessenten bestimmt. Eine Kopierung, Speicherung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, auch in Teilen, sowie die gewerbliche Nutzung oder Weitergabe an Dritte ist ohne Zustimmung des Shopinhabers/Verkäufers hiermit ausdrücklich untersagt. Für die Inhalte sind die Urheber verantwortlich. Unter Anerkennung der Rechte der jeweiligen Rechteinhaber werden Markennamen und oder Warenzeichen verwendet.

10. SONSTIGES:
    Persönliche Daten werden vertraulich behandelt, an Dritte nicht weitergeleitet und dienen lediglich zur Bestellabwicklung. Gemäß Ã‚Â§28 BDSG wird darauf hingewiesen, dass die, für die Bestellabwicklung erforderlichen Daten, in unserer EDV gemäß Ã‚Â§33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden.
    Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des Kaufvertrages bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt und weiterhin wirksam. Unwirksame Bestimmungen werden durch gesetzliche Bestimmungen ersetzt.
    Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht. Der Inhalt der online Shop Seiten des Verkäufers und deren Angebote sind lediglich zur Information des Kunden/Interessenten bestimmt. Eine Kopierung, Speicherung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, auch in Teilen, sowie die gewerbliche Nutzung oder Weitergabe an Dritte ist ohne Zustimmung des Shopinhabers/Verkäufers hiermit ausdrücklich untersagt. Für die Inhalte sind die Urheber verantwortlich. Unter Anerkennung der Rechte der jeweiligen Rechteinhaber werden Markennamen und oder Warenzeichen verwendet.
    Abweichungen von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen, zu ihrer Wirksamkeit, der Schriftform. Es werden keine mündlichen Nebenabreden getroffen. Erfüllungsorte und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis sind der Firmensitz des Verkäufers.